Ausschluss Ungarns aus der EU
-- Ausschluss Ungarns aus der EU (das geht ohne Verletzung des Lissabon-Vertrags).
Viktor Orban's perfide Spielchen müssen beendet werden! Die Art und Weise, wie dieser rücksichtslose Geschäftemacher und politische Unterstützer seiner eigenen Wirtschaftsinteressen die EU immer wieder "ausbremst", sollten wir uns nicht länger gefallen lassen. Ungarn kann ohne einen Verstoß gegen den Lissabon-Vertrag aus der EU entfernt werden. Dazu bedarf es eines im Prinzip einfachen, wenn auch etwas umständlichen Vorgangs, den wir hier erst in Angriff nehmen werden, wenn wir Teil der künftigen Bundesregierung in Deutschland geworden sind, sofern Ungarn bis dahin nicht zu Vernunft und zu den Werten der EU zurückgefunden hat. Dasselbe Schicksal steht der Slowakei bevor, die drauf und dran ist, sich in einen autokratischen Staat zu verwandeln. Wir dürfen in der EU keine Länder dulden, deren Bevölkerungen noch kein ausreichendes Bewusstsein für den Freiheitlich-Demokratischen Rechtsstaat entwickelt haben.
Viktor Orban's perfide Spielchen müssen beendet werden! Die Art und Weise, wie dieser rücksichtslose Geschäftemacher und politische Unterstützer seiner eigenen Wirtschaftsinteressen die EU immer wieder "ausbremst", sollten wir uns nicht länger gefallen lassen. Ungarn kann ohne einen Verstoß gegen den Lissabon-Vertrag aus der EU entfernt werden. Dazu bedarf es eines im Prinzip einfachen, wenn auch etwas umständlichen Vorgangs, den wir hier erst in Angriff nehmen werden, wenn wir Teil der künftigen Bundesregierung in Deutschland geworden sind, sofern Ungarn bis dahin nicht zu Vernunft und zu den Werten der EU zurückgefunden hat. Dasselbe Schicksal steht der Slowakei bevor, die drauf und dran ist, sich in einen autokratischen Staat zu verwandeln. Wir dürfen in der EU keine Länder dulden, deren Bevölkerungen noch kein ausreichendes Bewusstsein für den Freiheitlich-Demokratischen Rechtsstaat entwickelt haben.