Anwohnerhaftung auf kommunalen Wegen
--Abschaffung der Anwohnerhaftung auf kommunalen Wegen und Straßen (z.B. bei Eis und Schnee)
Wir alle wissen, dass man im Winter bei Eis und Schnee vorsichtig sein muss, um nicht hinzufallen und sich zu verletzen. Geht ein Passant auf glatter Straße unvorsichtig an unserem Haus oder an unserer Wohnung vorbei, fällt hin und verletzt sich, dann sollen wir für diese Verletzungen in Haftung treten. Das kann nicht sein! Niemand von uns ist verantwortlich für das Handeln anderer Personen. Wir können von uns allen erwarten, dass wir auf öffentlichen Wegen und auch sonst mit Umsicht handeln, also aufpassen, dass uns kein Malheur geschieht. Deshalb wollen wir diese Form der Anwohnerhaftung folgerichtig abschaffen.
Wir alle wissen, dass man im Winter bei Eis und Schnee vorsichtig sein muss, um nicht hinzufallen und sich zu verletzen. Geht ein Passant auf glatter Straße unvorsichtig an unserem Haus oder an unserer Wohnung vorbei, fällt hin und verletzt sich, dann sollen wir für diese Verletzungen in Haftung treten. Das kann nicht sein! Niemand von uns ist verantwortlich für das Handeln anderer Personen. Wir können von uns allen erwarten, dass wir auf öffentlichen Wegen und auch sonst mit Umsicht handeln, also aufpassen, dass uns kein Malheur geschieht. Deshalb wollen wir diese Form der Anwohnerhaftung folgerichtig abschaffen.